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Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes

veröffentlicht im Genossenschafts-Magazin Weser-Ems, Ausgabe 08/2016

Der Städte- und Gemeindebund tagte am 15. Juni 2016 mit über 700 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in Cloppenburg. Unser Verband präsentierte sich mit einem Stand und informierte über die Unternehmensform Genossenschaft.

Eine einfliegende Drohne, eine Zeitkapsel, der Landtagspräsident, der Ministerpräsident live und als gedruckte Figur im 3 D-Kleinformat. Den 700 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Ratsmitgliedern und Gästen wurde auf der Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes in der Cloppenburger Münsterlandhalle viel geboten. Im Mittelpunkt der größten Kommunaltagung Niedersachsens stand die Zukunft der Kommunen in Niedersachsen. „Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir immer mehr in Bildung und Infrastruktur auch außerhalb der Großstädte investieren müssen, da nur dort noch Flächen für lebenswerten Wohnraum und Entwicklungsmöglichkeiten für Gewerbebetriebe vorhanden sind. Dieses Potenzial können wir aber nur dann nutzen, wenn wir auch bereit sind nachhaltig in den Ländlichen Raum zu investieren. Wer will schon dort wohnen, wo weder leistungsfähige Straßen- oder Breitbandverbindungen sind, wo es keine Arbeitsplätze, keinen leistungsfähigen ÖPNV und kaum Polizei, Schulen, Sport- und Kulturangebote gibt? Die Probleme im Bereich der Zuwanderung und Integration zeigen, wie schnell die Kapazitäten der Großstädte erschöpft sind. Daher müssen wir den Ländlichen Raum stark machen und das so schnell wie möglich. Wir brauchen dafür keine Millionen - es geht um viele Milliarden in den nächsten Jahren für den Ländlichen Raum in Niedersachsen. Dies ist viel, aber sehr gut angelegtes Geld in unser Dasein und unsere Zukunft“, erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips.

Einen ersten Schritt in die Zukunft haben die Städte und Gemeinden mit dem Projekt Gemeinde 5.0 schon getan. In diesem Projekt werden aktuell unter anderem Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, der Nachbarschafts- und Flüchtlingshilfe und der Katastrophenwarnung per Internet erprobt. Dazu werden noch die Folgen des demografischen Wandels auf die Finanzlage der Kommunen untersucht. Auch zur Tagespolitik wurde fleißig diskutiert: Da am 11. September wieder Kommunalwahlen sind, wurden die Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler, CDU, Johanne Modder, SPD, Anja Piel, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Christian Dürr, FDP dazu befragt, wie den Kommunen seitens des Landes besser geholfen werden kann.